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   BSG, 25.11.2015 - B 3 KR 29/14 B   

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https://dejure.org/2015,38969
BSG, 25.11.2015 - B 3 KR 29/14 B (https://dejure.org/2015,38969)
BSG, Entscheidung vom 25.11.2015 - B 3 KR 29/14 B (https://dejure.org/2015,38969)
BSG, Entscheidung vom 25. November 2015 - B 3 KR 29/14 B (https://dejure.org/2015,38969)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Zulässigkeit der Zurückverweisung aufgrund eines Verfahrensmangels bei einer zusätzlich geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache

  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Zurückverweisung - Zulässigkeit der Klage auf Freistellung von den Kosten für die häusliche Krankenpflege

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Zulässigkeit der Zurückverweisung aufgrund eines Verfahrensmangels bei einer zusätzlich geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 09.12.2010 - B 13 R 170/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Fragerecht -

    Auszug aus BSG, 25.11.2015 - B 3 KR 29/14 B
    Eine Zurückverweisung des Rechtsstreits an das LSG wegen eines Verfahrensfehlers gemäß § 160a Abs. 5 SGG ist auch dann zulässig, wenn die Nichtzulassungsbeschwerde zugleich auf die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache oder auf eine Divergenz zur höchstrichterlichen Rechtsprechung gestützt wird, der Verfahrensmangel aber unabhängig davon zur Zurückverweisung führen würde (BSG Beschluss vom 9.12.2010 - B 13 R 170/10 B - Juris RdNr 21 mwN; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl 2014, § 160a RdNr 19d) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.12.2009 - L 1 KR 350/09

    24-Behandlungspflege; Zwangsvollstreckung; Zwangsgeldandrohung; Ersatzvornahme

    Auszug aus BSG, 25.11.2015 - B 3 KR 29/14 B
    Erst seit dem Jahr 2010 erhält die Klägerin kontinuierlich häusliche Krankenpflege im Umfang von 24 Stunden täglich (vgl auch Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg vom 30.12.2009 - L 1 KR 350/09 ER) .
  • BSG, 17.09.2015 - B 3 KR 4/15 BH

    Grundsatzrüge; Anspruch auf vertragsärztlich verordnete häusliche Krankenpflege;

    Auszug aus BSG, 25.11.2015 - B 3 KR 29/14 B
    Das Verfahren ist rechtskräftig abgeschlossen, nachdem der Senat den Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) abgelehnt hat (Beschluss vom 17.9.2015 - B 3 KR 4/15 BH) und Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision von der Klägerin nicht eingelegt worden ist.
  • BSG, 10.09.2013 - B 3 KR 16/13 B
    Auszug aus BSG, 25.11.2015 - B 3 KR 29/14 B
    Das BSG hat die Nichtzulassungsbeschwerde als unzulässig verworfen (Beschluss vom 10.9.2013 - B 3 KR 16/13 B) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.03.2014 - L 1 KR 385/12
    Auszug aus BSG, 25.11.2015 - B 3 KR 29/14 B
    Ein Anspruch auf Kostenerstattung bzw Kostenfreistellung nach § 13 Abs. 3 oder § 37 Abs. 4 SGB V, wie er hier geltend gemacht wird, ist auch nicht gleichzusetzen mit einem Anspruch auf "Erstattung ersparter Aufwendungen", der zB zum Streitgegenstand der Verfahren S 208 KR 860/11 WA = L 9 KR 293/12 sowie S 208 KR 2382/08 = L 1 KR 385/12 gehörte (und dort auch das Jahr 2009 betraf).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.01.2018 - L 1 KR 551/15
    Auf die Beschwerde der Klägerin hiergegen hat das Bundessozialgericht (BSG) mit Beschluss vom 29. November 2015 das vorgenannte Urteil aufgehoben und den Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das hiesige Gericht zurückverwiesen, soweit die Klage den Anspruch auf Freistellung von den Kosten der häuslichen Pflege der Klägerin am 28. und 29. September 2009 in Höhe von 672, 01 EUR betrifft (Az. B 3 KR 29/14 B).
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